Von Nürnberg nach Ruanda

Vortrag:

Nürnberg-Rwanda

Ulrich Hebenstreit:
Von Nürnberg nach Ruanda
Macht und Ohnmacht internationaler Strafverfolgung

Das Bestreben, menschenrechtsverachtende Verbrechen insbesondere durch staatliche Organe beziehungsweise durch für diese handelnde Personen international zu verfolgen, ist nicht neu. Aber erst mit den Nürnberger Prozessen nach dem Zweiten Weltkrieg wurde dies auch durchgesetzt. Seit 2003 gibt es den - ständigen - Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (erstes Verfahren 2009), nicht zu verwechseln mit den dortigen Ad-hoc-Gerichtshöfen, zum Beispiel für das ehemalige Jugoslawien.
2002 trat das deutsche Völkerstrafgesetzbuch in Kraft. Seit 2011 läuft das erste Hauptverfahrens auf dieser Grundlage gegen zwei ruandische Staatsangehörige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung Forces Démocratiques de Libération du Rwanda vor dem Oberlandesgericht Stuttgart.
Internationale Strafgerichtsbarkeit wird der Schwerpunkt des Vortrags sein. Hinzukommen soll über das Strafrecht hinaus ein Blick auf die supranationale Sicherung der Einhaltung der Menschenrechte, etwa durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, sowie auf die sonstige Internationale Gerichtsbarkeit.
Ulrich Hebenstreit aus Ludwigsburg ist Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Dienstag, 19. Juni 2012 · 19 Uhr · Staatsarchiv, Arsenalplatz 3, Ludwigsburg · 5,- € / 3,- €